Hessentag: Feldjäger greifen DemonstrantInnen an

Rund 15 DemonstrantInnen haben am gestrigen Samstag auf dem »Hessentag« in Stadtallendorf gegen einen riesigen Werbestand der Bundeswehr protestiert. Mit Panzern, Helikoptern, Raketenwerfern und Vorführungen der Feldjäger versuchte die Bundeswehr dort Jugendliche als Kanonenfutter für ihre Kriege zu gewinnen.

Eine Gruppe mit einem Transparent mit der Aufschrift »Keinen Menschen und keinen Cent der Bundeswehr«, die sich direkt vor dem sogenannten »Karrieretruck« der Bundeswehr postierte, wurde innerhalb kürzester Zeit von etwa zehn Feldjägern angegriffen und vom Platz gedrängt. Angeblich besaß die Bundeswehr das Hausrecht für den gesamten Parkplatz des Stadtallendorfer Rathauses. »Selbst wenn dies der Wahrheit entspricht, haben Feldjäger in „Friedenszeiten“ dennoch kein Recht, gegen Zivilisten vorzugehen. Die ebenfalls anwesende Polizei schritt aber nicht ein«, kritisiert die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), die sich an der Protestaktion beteiligt hatte. »Vielleicht befindet sich Deutschland aber doch schon nicht mehr nur „umgangssprachlich“ im Krieg. Dies würde dann auch erklären, warum die Militärpolizei und nicht mehr die Polizei für die Sicherheit auf Veranstaltungen wie dem Hessentag die Verantwortung trägt.«

Nach dem Angriff durch die Feldjäger formierten sich die AntimilitaristInnen zu einer Spontandemonstration zu einem weiteren Bundeswehrstand auf dem Hessentag, dessen Aufmachung mehr an ein Feldlager in Afghanistan erinnerte. Dort fand die Demo dann ihren friedlichen Abschluss.

Die Aktion war der hessenweite Abschluss der Kampagne »Keinen Menschen und keinen Cent – keinen Fußbreit der Bundeswehr«, mit der die SDAJ seit Januar gegen die zunehmenden Werbeveranstaltungen der Bundeswehr in Arbeitsagenturen, auf Messen und in Schulen protestierte. Außerdem richtete sich die Aktion auch gegen Planungen der hessischen Landesregierung, wonach das Kultusministerium mit der Bundeswehr in absehbarer Zeit eine Kooperationsvereinbarung abschließen soll. Danach darf die Bundeswehr bald völlig unabhängig von der Meinung der jeweiligen Schulleitung, Lehrern und Schülern regelmäßig in Schulen für ihre Kriegseinsätze werben. Auch die Fortbildung von LehrerInnen und das Einbringen von Lehrmaterialien in den gewöhnlichen Schulunterricht ist ihr dann problemlos möglich.

Wirtschaftskriege beenden!

Erklärung der AG für Antimilitarismus des Bundesvorstandes der SDAJ

Man müsse verstehen, dass ein Land wie Deutschland seine Interessen im Notfall auch militärisch wahren müsse, „zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“ Mit diesen schlichten Worten hat jüngst Bundespräsident Köhler einen „Skandal“ verursacht. Inakzeptabel und schädlich seien solche Aussagen, ließen sich sofort CDU und SPD vernehmen. Lediglich die FDP verweist darauf, dass Köhler schließlich nur das mit eigenen Worten wiedergegeben habe, was sich die Bundeswehr selbst schon 2006 in ihr Weißbuch geschrieben hat. Laut diesem geht es den Militärs nämlich um „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt“.
Inzwischen ist Köhler schon wieder ein Stück zurück gerudert, den Afghanistan-Einsatz habe er nicht gemeint, sondern nur die Piratenjagd am Horn von Afrika. Dort geht es schließlich ganz ausdrücklich darum, Handelswege frei zu halten. Doch wie passt dazu jetzt die Aussage der SPD, Deutschland führe „keinen Krieg um Wirtschaftsinteressen“ (Thomas Oppermann, SPD)? Und warum tun sich überhaupt die Kriegsparteien so schwer damit, zuzugeben, was seit Jahren Realität ist? Auch darauf findet man Antwort bei Herrn Oppermann: „Köhler schadet der Akzeptanz der Auslandseinsätze der Bundeswehr“ Und schon sind wir beim Kern der Sache: Skandal ist nicht der Fakt an sich – dass die Kriege, in die der deutsche Imperialismus seine SoldatInnen schickt, Wirtschaftskriege sind, weiß in Berlin jedes Kind. Was den Streit ausmacht, sind lediglich zwei verschiedene Ansichten darüber, wie man diese Kriege der eigenen Bevölkerung (die den Afghanistan-Einsatz weiterhin mehrheitlich ablehnt) verkaufen soll. Da gibt es die einen, die wie die SPD weiterhin das Märchen von den Menschenrechten, der bewaffneten Entwicklungshilfe und der Verteidigung unser aller Sicherheit erzählen wollen. Und es gibt die anderen, die den Leuten reinen Wein einschenken, damit die sich endlich mal daran gewöhnen und es am besten auch noch gutheißen, dass Deutschland eben für wirtschaftliche Interessen in den Krieg zieht. Das ganze Spiel kennt man bereits aus dem Ringen um das Wörtchen Krieg.
Und natürlich wird nicht nur vor Somalia für Wirtschaftsinteressen geschossen, sondern genauso in Afghanistan. Hier geht es um Erdgaspipelines, Öl- und andere Rohstoffvorkommen und eine geostrategisch günstige Lage an den Grenzen Russlands und Chinas.
Dass diese Fakten jetzt der deutschen Bevölkerung mehr ins Bewusstsein gerückt werden, könnte ein positiver Effekt von Köhlers Vorstoß sein, der eigentlich dazu gedacht war, die Menschen auf die Normalität von Wirtschaftskriegen einzuschwören. Aber Wirtschaftskriege muss man nicht nur als Realität wahrnehmen, man muss sie beenden!

Was tun, wenn der Jugendoffizier in die Schule kommt?

Für alle SchülerInnen, die sich gegen den Besuch eines Jugendoffiziers der Bundeswehr an ihrer Schule wehren möchten, hat die SDAJ Berlin auf einem Flugblatt die wichtigsten Tipps zusammengestellt:

http://www.sdaj-berlin.de/wp-content/uploads/Was_tun_BW_in_Schule.pdf

/images/Was_tun_BW_in_Schule.pdf

Beatz against Bundeswehr in München

Essen feiert die Bundeswehr weg

Beats Against Militarism in Berlin

Schüler protestieren gegen Jugendoffizier in Berlin

aus: junge welt (27.03.2010)

Werben fürs Sterben
Berlin: Exoffizier bei Berufsorientierungstag an Gymnasium. Mehr als 100 Schüler und Kriegsgegner demonstrierten gegen den Auftritt

Die Neutralität der Schulbildung wird verletzt«, kritisierte Erik Schneider von der unabhängigen Schülergruppe »Klassenkampf Süd-West« am Freitag den Besuch eines ehemaligen Marineoffiziers am Berliner Schadow-Gymnasium. Der Auftritt fand im Rahmen eines Berufsorientierungstages statt. Dagegen protestierten vor der Schule etwa 100 Mitglieder von Friedensgruppen, Parteien und Gewerkschaften.

»Hier wird gezielt versucht, die Perspektivlosigkeit vieler Jugendlicher auszunutzen«, kritisierte Sven George von der SDAJ Berlin gegenüber junge Welt. Die DKP-nahe Jugendorganisation hatte bereites am frühen Morgen Flugblätter vor dem Gebäude verteilt und die Schüler dazu aufgefordert, dem »Werben fürs Sterben« fernzubleiben. Viele der Gymnasiasten unterstützten daraufhin die Protestaktion. Sebastian Schlüsselburg vom Landesvorstand der Berliner Linkspartei machte in einer Rede auf ein neues Gutachten des Bundestags aufmerksam, daß den »einseitigen Werbeeinsatz« des Militärs an Schulen als rechtswidrig einstuft (siehe jW vom 26. März). Wenn Bundeswehrvertreter in Schulen auftreten, sollte es eine Mindestvoraussetzung sein, auch Antimilitaristen einzuladen, so Schlüsselburg.

Ein Vertreter des Berliner Bildungsstreik-Bündnisses »Bildungsblockaden einreißen« wies auf den Zusammenhang zwischen Besuchen von Offizieren in Schulen und den Regierungsplänen für den Bundeswehreinsatz im Innern hin: Die jungen Leute sollen an Soldaten gewöhnt werden. Fraglich sei auch, was die Bundeswehr überhaupt unter »sicheren Arbeitsplätzen« verstehe. Bereits jetzt seien mehr als 30 deutsche Soldaten im Afghanistan-Einsatz gestorben. Die IG Metall stellte für die Aktion einen Lautsprecherwagen zur Verfügung und solidarisierte sich mit den Jugendlichen. Die Gewerkschaft habe zwar viele Mitglieder in Rüstungsbetrieben, von denen kämen aber viele Vorschläge zur Rüstungskonversion und Friedensarbeit, so ein IG-Metaller. Die Gewekschaft biete auch eine Beratung für Kriegsdienstverweigerer.

In der Kritik stand am Freitag neben dem Militär und der Schulleitung die Bezirksvertretung Steglitz-Zehlendorf. Diese hatte Mitte Januar einen Antrag der CDU angenommen, in dem die Schulen aufgefordert wurden, regelmäßig Vertreter der Bundeswehr in die Klassenzimmer zu holen. Dagegen protestierte am Freitag unter anderem die Grüne-Jugend. Es gehe auch anders. Im Bezirk Lichtenberg, so informierte ein Sprecher, hätten Mitglieder der Linkspartei versucht, einen Beschluß durchzubringen, der den Schulen von einer Zusammenarbeit mit dem Militär abrät.

»Ich kann den Protest nur bedingt verstehen«, so Harald Mier, Leiter des Schadow-Gymnasiums gegenüber junge Welt. Die bestehenden Gesetze ließen den Werbeeinsatz des Militärs an der Schule zu. Außerdem garantiere die Bundeswehr »ein Stückweit die Sicherheit und Freiheit der Bundesbürger«. Der Schulleiter betonte, daß es sich bei dem Werbeeinsatz nicht um eine Pflichtveranstaltung für die Schüler – wie bei ähnlichen Veranstaltungen üblich – handele: Die Schüler könnten aus zehn Berufsgruppen wählen und sich für einen Expertenvortrag entscheiden. Zehn bis 15 Schüler hätten sich für das Referat des ehemaligen Offiziers entschieden. Wie schon im November 2009, als zwei Jugendoffiziere ins Berliner Paulsen-Gymnasium kommen sollten, wurde auch die Veranstaltung am Schadow-Gymnasium von einem großen Polizeiaufgebot geschützt.

Protest gegen Bundeswehr in München

aus: junge welt (24.03.2010)

Schüler im Schießsimulator
Protest gegen Bundeswehrpräsenz auf Azubimesse in München. Neue Fehlleistung der Truppe bei Kiel

http://www.jungewelt.de/serveImage.php?id=23996&ext=.jpgMitglieder der DKP-Jugendorganisation SDAJ haben am Wochenende gegen die massive Präsenz der Bundeswehr auf einer Berufsbildungsmesse in München protestiert. Etwa 20 Aktivisten wandten sich mit Transparenten gegen den Einsatz in Afghanistan und die Selbstdarstellung der Truppe als »normaler Arbeitgeber«. Sicherheitskräfte und Polizisten drängten die Demonstranten jedoch umgehend aus den Ausstellungsräumen und erteilten Hausverbote, weshalb die Jugendlichen die Plakate vor dem Messegelände zeigten. Die Aktion war Teil einer bundesweiten Kampagne der SDAJ gegen die Präsenz des Militärs auf Berufsbildungsmessen, Schulhöfen und in Klassenzimmern.

Unterdessen hat die Bundeswehr in Schleswig-Holstein am 8. März erneut 50 Schüler auf ein Militärgelände eingeladen und wieder mit Hilfe eines Schießsimulators die Werbetrommel gerührt: »Das ist ja noch viel toller als jedes Ballerspiel am PC«, wurde kürzlich ein junger Teilnehmer in den Kieler Nachrichten zitiert.

Bereits im Oktober 2009 war ein Schülerausflug zur Truppe in Schleswig-Holstein kritisiert worden: 18 Schüler einer achten Klasse besuchten damals die Eutiner Rettberg-Kaserne. Für einen Skandal sorgte dabei das Anpreisen eines 370000 Euro teuren Schießsimulators durch einen Oberstabsfeldwebel. »Habt ihr eine Playstation zu Hause? Das macht bestimmt Spaß oder? Das hier ist aber 1000 Mal besser!«, wurde er in der Lokalzeitung zitiert. Selbstverständlich durften die Schüler den Simulator auch ausprobieren und anschließend einen Spähpanzer vom Typ »Fennek« begutachten. Einige Tage später hagelte es Kritik von Eltern und Politikern. Viele entsprechende Leserbriefe gingen bei der Lokalzeitung ein. »Wir versuchen unsere Kinder von Ballerspielen fernzuhalten– und dann passiert in der Kaserne so was!«, empörte sich die Mutter eines der Jugendlichen. Tadel kam auch vom FDP-Landtagsabgeordneten Ekkehard Klug, der die Schießsimulatorpräsentation »pädagogisch nicht vertretbar« nannte und das Militär aufforderte, solche Vorführungen künftig zu unterlassen. Auch Grüne und Linkespartei protestierten.

Die Bundeswehr bedauerte den Vorfall zwar, zog aber offenbar keine Konsequenzen, wie die Berichte über die Veranstaltung am 8. März zeigen. Die Schüler konnten sich dabei auf dem Gelände des Flugabwehrschießplatzes in Todendorf östlich von Kiel an fünf Stationen über den Dienst beim Militär informieren. Dabei durften sie im Schießsimulator auch den Gebrauch von Handfeuerwaffen üben. Die Bundeswehr feierte das Event als Erfolg: Oberstabsfeldwebel Bernd Goldbach kündigte an, solche Besuchertage für Schüler von nun an einmal pro Quartal organisieren zu wollen.

Der Plan könnte aber vorerst mangels Nachfrage scheitern, denn auch die Veranstaltung am 8. März zog zahlreiche Unmutsbekundungen nach sich. Der Direktor des Berufsbildungszentrums Plön, aus dem die Schüler kamen, hat sich bereits bei der Bundeswehr beschwert und erklärt, seine Einrichtung werde die weitere Zusammenarbeit mit ihr beenden. Außerdem soll der Umgang mit den Militärs auf der nächsten Dienstversammlung der Schulleiter berufsbildender Schulen angesprochen werden, um derartige Vorfälle künftig zu vermeiden.

SDAJ ärgert Bundeswehr in Aachen

http://www.redglobe.de/images/stories/2010/100307sdaj_aachen.jpgIm Rahmen der »Euregio Wirtschaftsschau« in Aachen stellte sich, neben vielen Unternehmen aus der Region, auch die Bundeswehr vor. Sie warb mit militärischem Gerät, Hochglanzbroschüren und einem Quiz um die Aufmerksamkeit der Jugendlichen. Nachdem sie die erst einmal gewonnen hatten, erzählten sie den Jugendlichen, wie aufregend der Job bei der Bundeswehr sei, welche Möglichkeiten sich ihnen bieten wenn sie sich verpflichten, wieviel Geld sie bekommen und dass sie nur mit modernster Technik arbeiten werden. Dabei fiel kein Wort zur eingeschränkten persönlichen Freiheit, zum Leben in einer abgeschotteten Welt oder den Risiken eines Auslandseinsatzes, der mit der Verpflichtung verknüpft ist. Soldaten leben nach Befehl und Gehorsam statt frei und selbstbestimmt. Die Bundeswehr nutzt gezielt den Ausbildungsplatzmangel in der freien Wirtschaft aus und präsentiert sich als »Retter« in der Notsituation, »Karriere mit Zukunft« ist dabei ihr Leitsatz.

Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) organisierte eine Störaktion gegen diesen Werbestand. Unterstützt wurde sie dabei vom Anti-Kriegs-Bündnis (AKB) Aachen und den JungdemokratInnen/Junge Linke (JD/JL) Aachen. Nachdem Mitglieder des Aachener Friedenspreises vergeblich mit den Jugendoffizieren diskutierten, haben sich SDAJ, AKB und JD/JL vor dem Stand der Bundeswehr positioniert und mit Flugblättern und einem Transparent auf die Hauptaufgabe der Bundeswehr hingewiesen – Krieg führen.

Durch Gespräche mit Besuchern konnten die Forderungen nach Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen, sofortige Abrüstung und Schulen als »Bundeswehrfreie Zonen« weiter ausgeführt werden. Die Resonanz der Besucher auf unseren Protest waren größtenteils positiv.

Die Angehörigen der Bundeswehr waren auf Gegenwehr offensichtlich nicht vorbereitet und reagierten lange Zeit gar nicht. Die Demonstranten wurden nach 15 Minuten vom Sicherheitspersonal der Euregio des Geländes verwiesen und beendeten daraufhin ihren friedlichen Protest. Während der Aktion wurden vor dem Eingang der Messe gleichzeitig Flyer verteilt und das Gespräch mit Besuchern gesucht.

Mit dieser Aktion knüpften die SDAJ und das AKB an ein erfolgreiches antimilitaristische Konzert vom Vorabend an, bei dem 150 Menschen für Frieden und Abrüstung im Autonomen Zentrum (AZ) Aachen feierten. Einmal mehr zeigte sich, dass die Bundeswehr mancherorts durchaus unbeliebt ist und mit Gegenwehr zu rechnen zu hat.

Aktion gegen Jugendoffizier an der Peter Fischer Schule Nürnberg

Die Peter Fischer Schule (PVS), die ein Gymnasium und eine Realschule umfasst, wurde bereits in der Vergangenheit von Jugendoffizieren der Bundeswehr heimgesucht. Nachdem es uns als SDAJ Nürnberg
letztes Jahr bereits gelungen ist, den Auftritt des Werbeoffiziers vor den 9.und 10. Klassen nicht unkommentiert zu lassen und den entsprechenden Tag mit Flugblattverteilung und Aktionen in der Schule zu begleiten, musste der Bundeswehrwerbetag dieses Jahr in einem Brief an die Eltern angekündigt werden. Dementsprechend waren wir gut vorbereitet, als sich der Jugendoffizier für Donnerstag, den 25.2.2010, erneut ankündigte. Mit mehreren Genossinnen und Genossen verteilen wir die Position extra sowie Exemplare der Antimil-CD vor allen Schuleingängen. Interessant waren die Diskussionen, die sich anhand unserer Materialien am Rande der Verteilung ergaben. So war zwar den allermeisten die Forderung: „Bundeswehr raus aus Afghanistan“ geläufig und viele stimmten mit dieser Forderung überein. Der weitergehende, gedankliche Schritt, dann auch folgerichtig gegen den Werbeoffizier an ihrer Schule einzutreten, war jedoch für viele neu, wenn auch nach einigen Diskussionen durchaus einleuchtend. Die Erkenntnis, den Schülern mit unserem Material und den Diskussionen wirkliche neue Denkansätze aufgezeigt zu haben, werten wir als großen Erfolg. Als überaus nachhaltig erwies sich darüber hinaus die Tatsache, dass wir neben Position extra und CD auch Aufkleber an die Schüler verteilt haben. Wie uns von Genossen aus der Schule selbst berichtet wurde entbrannte bald ein Wettstreit darüber, wer die meisten Aufkleber „Bundeswehr freie Zone“ effektvoll im Schulhaus platzieren konnte.
Alles in allem eine gelungene Aktion, die bei Bedarf in dieser oder ähnlicher Form auf jeden Fall wiederholt werden wird.